1. Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung dieser Website und der darauf bereitgestellten Inhalte. Mit dem Zugriff auf die Website erkennen Nutzerinnen und Nutzer diese Bestimmungen im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften an. Die Inhalte dieser Website dienen ausschließlich allgemeinen Informationszwecken. Durch die Nutzung der Website entsteht kein Vertragsverhältnis zwischen den Nutzerinnen und Nutzern und dem Betreiber, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vorgesehen ist. Die Nutzung der Website erfolgt ausschließlich im Einklang mit den geltenden Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland. Diese Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche öffentlich zugänglichen Bereiche der Website.
2. Nutzung der Website
Die Website kann grundsätzlich ohne Registrierung genutzt werden. Nutzerinnen und Nutzer sind verpflichtet, die bereitgestellten Inhalte ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und dieser Nutzungsbedingungen zu verwenden. Handlungen, welche die Funktionsfähigkeit, Sicherheit oder Verfügbarkeit der Website beeinträchtigen könnten, sind unzulässig. Die Nutzung automatisierter Verfahren zur Beeinträchtigung oder Überlastung der Website ist nicht gestattet. Sämtliche Funktionen der Website dürfen ausschließlich entsprechend ihrem vorgesehenen Zweck verwendet werden. Die Nutzung erfolgt auf eigene Verantwortung der jeweiligen Nutzerinnen und Nutzer.
3. Bereitgestellte Inhalte
Die auf dieser Website veröffentlichten Informationen werden nach bestem Wissen zusammengestellt und dienen ausschließlich der allgemeinen Information. Inhalte können regelmäßig ergänzt, überarbeitet oder aktualisiert werden, sofern dies organisatorisch oder technisch erforderlich ist. Die Veröffentlichung einzelner Inhalte begründet keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder eine fortlaufende Aktualisierung sämtlicher Informationen. Nutzerinnen und Nutzer sollten Inhalte stets im jeweiligen Zusammenhang betrachten. Sämtliche Informationen werden ausschließlich für die Nutzung innerhalb dieser Website bereitgestellt. Eine weitergehende Verwendung richtet sich nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
4. Geistiges Eigentum
Texte, Grafiken, Gestaltungselemente sowie sonstige Inhalte dieser Website können urheberrechtlich oder durch andere gesetzliche Schutzrechte geschützt sein. Die Nutzung der Inhalte ist ausschließlich im gesetzlich zulässigen Umfang gestattet. Eine Vervielfältigung, Veröffentlichung, Bearbeitung oder sonstige Verwendung geschützter Inhalte außerhalb der gesetzlichen Erlaubnisse bedarf der entsprechenden rechtlichen Grundlage. Hinweise auf bestehende Schutzrechte bleiben unberührt. Die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz geistigen Eigentums finden auf sämtliche Inhalte dieser Website Anwendung.
5. Externe Verweise
Diese Website kann Verweise auf externe Internetseiten enthalten, sofern dies der strukturierten Bereitstellung von Informationen dient. Für Inhalte externer Internetseiten gelten ausschließlich die jeweiligen Bestimmungen der verantwortlichen Anbieter. Der Betreiber dieser Website übernimmt keine fortlaufende Kontrolle externer Inhalte. Das Vorhandensein eines Verweises stellt keine Empfehlung oder Bewertung der verlinkten Inhalte dar. Nutzerinnen und Nutzer greifen eigenverantwortlich auf externe Internetseiten zu. Die Einbindung externer Verweise erfolgt ausschließlich zu Informationszwecken.
6. Pflichten der Nutzerinnen und Nutzer
Nutzerinnen und Nutzer verpflichten sich, die Website ausschließlich in rechtmäßiger Weise und entsprechend ihrem vorgesehenen Zweck zu verwenden. Es dürfen keine Inhalte übermittelt oder Handlungen vorgenommen werden, die gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen. Die Nutzung der Website darf weder deren technische Funktionsfähigkeit noch die Sicherheit oder Verfügbarkeit beeinträchtigen. Maßnahmen zur Umgehung technischer Schutzvorkehrungen oder zur unbefugten Nutzung einzelner Funktionen sind unzulässig. Die Verantwortung für die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften während der Nutzung der Website liegt bei den jeweiligen Nutzerinnen und Nutzern. Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen können im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt werden.
7. Verfügbarkeit der Website
Der Betreiber bemüht sich um eine möglichst zuverlässige Bereitstellung der Website. Dennoch kann eine uneingeschränkte Verfügbarkeit aufgrund technischer Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen oder anderer organisatorischer Erfordernisse nicht jederzeit gewährleistet werden. Vorübergehende Unterbrechungen oder Einschränkungen der Nutzung können auftreten. Technische Anpassungen, Aktualisierungen oder Wartungsmaßnahmen können ohne vorherige Ankündigung durchgeführt werden. Die Inhalte und Funktionen der Website können jederzeit geändert, ergänzt oder angepasst werden. Ein Anspruch auf eine dauerhafte oder unveränderte Bereitstellung einzelner Inhalte oder Funktionen besteht nicht.
8. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt entsprechend den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Informationen über Art, Umfang und Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten werden in der Datenschutzerklärung dieser Website erläutert. Personenbezogene Daten werden ausschließlich auf einer gesetzlichen Grundlage verarbeitet. Die Nutzung der Website kann mit der Verarbeitung technisch erforderlicher Informationen verbunden sein, soweit dies für den Betrieb der Website notwendig ist. Datenschutzrechtliche Vorgaben werden bei sämtlichen Verarbeitungsvorgängen berücksichtigt. Die Datenschutzerklärung bildet einen ergänzenden Bestandteil der Informationen zur Nutzung dieser Website.
9. Änderungen der Nutzungsbedingungen
Diese Nutzungsbedingungen können angepasst werden, wenn rechtliche, organisatorische oder technische Änderungen dies erforderlich machen. Die jeweils aktuelle Fassung wird auf dieser Website veröffentlicht und ersetzt frühere Versionen. Änderungen beziehen sich ausschließlich auf zukünftige Nutzungen der Website und entfalten keine rückwirkende Wirkung. Nutzerinnen und Nutzer können die jeweils gültige Fassung jederzeit auf dieser Website einsehen. Die weitere Nutzung der Website erfolgt auf Grundlage der zum Zeitpunkt des Zugriffs veröffentlichten Nutzungsbedingungen.
10. Schlussbestimmungen
Diese Nutzungsbedingungen regeln die allgemeinen Rahmenbedingungen für die Nutzung dieser Website. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt, soweit gesetzliche Vorschriften nichts anderes vorsehen. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung treten die jeweils geltenden gesetzlichen Regelungen. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sie dienen ausschließlich der transparenten Information über die Nutzung dieser Website und ihre allgemeinen Nutzungsbedingungen.
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